Schule und Schulbegleitung für Kinder mit Behinderung

Lachende Kinder in der Schule beim gemeinsamen Arbeiten, versammelt um einen Tisch
© Lebenshilfe/David Maurer

 

 

Alle Kinder in Deutschland unterliegen der Schulpflicht. Gerade der Übergang vom Kindergarten in die Schule ist eine besondere Zeit. Und oft eine Herausforderung. Das gilt besonders für Eltern von Kindern mit Behinderung. Schon im Vorfeld müssen sie viele Fragen klären: Soll unser Kind auf eine Förder- oder eine Regelschule? Wer entscheidet das? Braucht unser Kind in der Schule Assistenz durch einen Schulbegleiter? An wen muss ich mich dafür wenden? Und wer finanziert das?

Bildung ist Ländersache. Welche Schule ein Kind mit Behinderung besuchen kann, ob und welche Wahlmöglichkeiten die Eltern haben, regeln daher die Schulgesetze der Länder. Sie sind sehr unterschiedlich. Deshalb beschränkt sich der Text auf eine allgemeine Darstellung. In den einzelnen Bundesländern kann es Abweichungen geben.

Die zuständige Schulbehörde klärt, welche Schule ein Kind besucht. Bei einem Kind mit Behinderung stellt sie in der Regel zunächst fest, welchen Förderbedarf das Kind hat. Anschließend muss sie entscheiden, wo das Kind gut unterrichtet werden kann – zum Beispiel an einer Regelschule oder einer Förderschule. Die individuellen Bedürfnisse des Kindes sind dabei entscheidend.

In der Regel haben Eltern die Wahl zwischen einer Regelschule oder einer Förderschule. Viele Landesschulgesetze sehen jedoch vor, dass die Schulbehörde unter bestimmten Voraussetzungen auch vom Wunsch der Eltern abweichen kann. Zum Beispiel, wenn die sachliche oder personelle Ausstattung an der gewählten Schule nicht ausreicht.

Am Ende dieses Prozesses weist die zuständige Schulbehörde das Kind entweder einer bestimmten Schule oder einem bestimmten Schultyp (Regel- oder Förderschule) zu. Oder sie überlässt diese Entscheidung den Eltern.

Wenn klar ist, dass ein Kind mit Behinderung eine Regelschule besuchen kann, stellt sich die Frage, ob und welche zusätzliche Unterstützung das Kind aufgrund seiner Behinderung braucht.

Denn häufig reicht die in einer Regelschule angebotene sonderpädagogische Förderung nicht aus. Darum benötigen viele Kinder mit Behinderung an einer Regelschule Unterstützung durch eine Assistenzperson (Schulbegleiter).

Die Assistenz durch einen Schulbegleiter ist eine Leistung der Eingliederungshilfe. Ein Kind mit Behinderung hat darauf einen Anspruch, wenn bei ihm eine wesentliche Behinderung vorliegt oder wenn eine solche droht und die Unterstützung durch einen Schulbegleiter aufgrund der Behinderung erforderlich ist.

Der Sozialhilfeträger ist übrigens an die Entscheidung der Schulbehörde gebunden. Das heißt: Wenn die Schulbehörde dem Besuch einer Regelschule zugestimmt hat, kann der zuständige Sozialhilfeträger den Antrag auf Schulbegleitung nicht mit dem Argument ablehnen, dass diese Leistung beim Besuch einer Förderschule nicht nötig gewesen wäre.

Hinweis:

Kinder mit Behinderung, die eine Förderschule besuchen, brauchen in der Regel keine zusätzliche Unterstützung durch einen Schulbegleiter. Denn die Förderschulen sind entsprechend der besonderen Bedürfnisse von Kindern mit Behinderung ausgestattet. Es sind jedoch auch Fälle denkbar, in denen Kinder aufgrund besonderer Bedarfe für den Besuch einer Förderschule auf die Unterstützung durch einen Schulbegleiter angewiesen sind.

 

Ein Schulbegleiter ersetzt keinen Lehrer. Aber er hilft dem Lehrer bei seinen Aufgaben, damit das Kind mit Behinderung das Angebot der Schule wahrnehmen kann.

Möglich ist zum Beispiel die Unterstützung im Unterricht oder bei der Pausengestaltung. Manche Kinder benötigen auch Begleitung im sozialen und emotionalen Bereich, bei der Kommunikation, beim An- und Ausziehen, bei den Mahlzeiten und bei Toilettengängen.

Leistungen der Schulbegleitung sind in den allermeisten Fällen Leistungen der Eingliederungshilfe. Zuständig ist der Sozialhilfeträger. Das kann je nach Bundesland entweder das Land selbst, der überörtliche Sozialhilfeträger oder die Kommune sein.

Nur, wenn der Assistenzbedarf in der Schule ausschließlich pflegerischer oder behandlungspflegerischer Natur ist, kommen auch die Pflege- oder Krankenversicherung als Leistungsträger in Betracht.

Grundsätzlich sind Leistungen der Eingliederungshilfe abhängig von Einkommen und Vermögen. Allerdings hat der Gesetzgeber entschieden, bestimmte Leistungen der Eingliederungshilfe bei der Kostenheranziehung zu privilegieren. Zu diesen privilegierten Leistungen gehören die Hilfen zur angemessenen Schulbildung und damit auch die Schulbegleitung. Es kommt daher nicht auf das Einkommen und Vermögen der Eltern und ihres Kindes an. Dementsprechend müssen nicht die Eltern die Schulbegleitung bezahlen, sondern der Sozialhilfeträger.

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