Mitbestimmung beim Arbeiten durch Menschen mit Behinderung
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Arbeiten
Werkstätten-Mitwirkungs-Verordnung WMVO

Mitbestimmung beim Arbeiten durch Menschen mit Behinderung

In der Werkstatt können Menschen mit Behinderung mitbestimmen. Das steht in der Werkstätten-Mitwirkungs-Verordnung. Kurz heißt sie: WMVO. Sie regelt die Rechte von Beschäftigten in Werkstätten für behinderte Menschen. Seit 2017 gibt es eine neue WMVO. Sie stärkt die Rechte der Werkstatt-Beschäftigten.

Werkstattrat in der WfbM
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Wahlen im Herbst 2021 – gut vorbereiten und begleiten!

Ein Gastbeitrag von Viviane Schachler

Für Werkstatt-Räte

Alle vier Jahre sind die Wahlen der Werkstatt-Räte. Im Zeitraum vom 1. Oktober bis 30. November 2021 werden Werkstatt-Räte in allen Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) neu gewählt. Das ist eine verbindliche Vorgabe der WMVO. Spätestens zehn Wochen bevor die Amts-Zeit des alten Werkstatt-Rats zu Ende ist, bestellt dieser den Wahl-Vorstand. Besser ist es, wenn der Wahl-Vorstand noch früher bestellt wird. Denn manche Abläufe dauern jetzt länger als sonst. Damit die Wahl gut durchgeführt werden kann, finden Sie hier Hinweise.

In der Check-Liste: Wahl zum Werkstatt-Rat steht: 

  • Was der Wahl-Vorstand ist.
  • So wird der Wahl-Vorstand bestellt. 
  • Diese Fristen gibt es zu beachten. 

Zu den Aufgaben der WfbM-Leitungen gehört es, die Wahlen gut zu ermöglichen. Das ist eine der fachlichen Anforderung der WfbM. Unterstützer*innen und Vertrauens-Personen können bei den Vorbereitungen helfen.

Damit die Wahlen trotz der Corona-Maßnahmen gut funktionieren, müssen manche Dinge anders gemacht werden. Werkstatträte Deutschland hat Empfehlungen gesammelt, wie dies aussehen kann und einen Handlungsleitfaden zur Werkstattratswahl unter Corona-Bedingungen erstellt.

Unter Corona-Bedingungen ist auch eine Brief-Wahl möglich. Das steht in dem neuen Absatz § 40b WMVO. Aber: Dabei müssen Dinge beachtet werden. Zum Beispiel: 

  • Die Corona-Reglung muss noch gelten.
    • Das bedeutet: Nur wenn die Regierung die epidemische Lage verlängert, ist im Wahlzeitraum vom 01.10. bis 30.11. eine Briefwahl zulässig. Wenn die epidemische Lage nicht mehr gilt, wird die Wahl direkt in der Werkstatt durchgeführt.
  • Der Wahl-Vorstand muss die Brief-Wahl vorbereiten. 

Im Internet kann die WMVO mit allen Corona-Änderungen abgerufen werden. Aber sie ist in schwerer Sprache.

Hinweis: In Einrichtungen der Diakonie ist eine Brief-Wahl immer möglich, nicht nur mit Corona-Regelungen.

Der Werkstatt-Rat ist für Werkstatt-Beschäftigte sehr wichtig. Oft stellen sich mehr Personen zur Wahl, als Mitglieder im Werkstatt-Rat sind. Aber: Die Arbeit im Werkstatt-Rat hat viel mit Erfahrung zu tun. Manchmal ist es schwierig, neue Personen zu finden, die sich das Amt zutrauen. Vor allem, wenn sich lang-jährige Werkstattrats-Mitglieder nicht mehr zur Wahl stellen. 

Hier kann der Werkstatt-Rat überlegen:

  • Was brauchen Beschäftigte, um sich das Amt zuzutrauen?
  • Wie kann neuen Werkstatt-Räten nach der Wahl das Amt erleichtert werden?  
  • Wie kann die Vertrauens-Person gut unterstützen?
Frauenbeauftragte in WfbM
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Für Frauen-Beauftragte

Gemeinsam mit der Wahl des Werkstatt-Rats findet auch die Wahl der Frauen-Beauftragten und ihrer Stellvertreterinnen statt. Der Wahl-Vorstand bereitet diese Wahl mit vor. Die Frauen-Beauftragte muss diesen nicht extra bestellen. Es sei denn, die Frauen in der WfbM wollen einen eigenen Wahl-Vorstand. Das ist in dem Buch "Werkstättenmitwirkungsverordnung. Kommentar für die Praxis" erklärt.

Auch für die Frauen-Beauftragten gilt die Sonder-Regelung der Brief-Wahl. Damit sich genügend Frauen zur Wahl stellen, müssen diese gut über das Amt informiert werden. Mögliche Ideen dazu finden sich im Handlungsleitfaden zur Werkstattratswahl unter Corona-Bedingungen Teil III.

Damit die Wahlen gut funktionieren, sollten die Frauen-Beauftragte, die Stellvertreter*innen, die Unterstützer*innen und die Werkstatt-Leitung zusammenarbeiten.

Wer kann in einer Werkstatt für Menschen mit Behinderung mitbestimmen?

In jeder Werkstatt für Menschen mit Behinderung (WfbM) muss es jetzt einen Werkstatt-Rat geben. Werkstatt-Rat und Frauen-Beauftragte setzen sich für die Rechte ihrer Kolleginnen und Kollegen ein. Die Beschäftigten in der Werkstatt wählen den Werkstatt-Rat und die Frauen-Beauftragte. Die Wahl ist alle vier Jahre. Die Mitglieder im Werkstatt-Rat sind selbst Beschäftigte. Sie können mitbestimmen und mitwirken. Frauen-Beauftragte und Werkstatt-Rat arbeiten zusammen. Wichtige Informationen über Werkstatt-Räte und Frauen-Beauftragte finden Sie auf dieser Seite.

Werkstattrat in der WfbM
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Der Werkstattrat

Jede Werkstatt muss einen Werkstatt-Rat haben. Er hat mindestens drei Mitglieder. In großen Werkstätten ist der Werkstatt-Rat größer. Alle Beschäftigten wählen den Werkstatt-Rat. Der Werkstatt-Rat ist vier Jahre lang im Amt. Dann wird ein neuer Werkstatt-Rat gewählt.

Was macht der Werkstatt-Rat?

In der WMVO steht: Es gibt eine Mitwirkungs-Pflicht vom Werkstatt-Rat. Das heißt: Wenn die Werkstatt-Leitung etwas ändern will, muss der Werkstatt-Rat zustimmen.

Der Werkstatt-Rat muss zustimmen, wenn es neue Regeln gibt. Zum Beispiel bei:

  • der Beschäftigungs-Zeit
  • dem Urlaub
  • neuen Regeln beim Entgelt
  • oder bei der Verpflegung

Damit der Werkstatt-Rat gut arbeiten kann, braucht er eine gute Schulung. Dann kann er die Interessen der Kolleginnen und Kollegen gut vertreten. Der Werkstatt-Rat braucht auch eine Unterstützungs-Person. Sie hilft bei Fragen und bei der Organisation. Der Werkstatt-Rat benötigt auch Geld. Mit dem Geld kann er zum Beispiel Schulungen besuchen. Oder Dinge für sein Büro kaufen. Zum Beispiel einen Laptop oder ein Telefon.

Werkstatt-Räte auf Landes-Ebene und Bundes-Ebene

Übrigens gibt es auch Landes-Arbeits-Gemeinschaften für Werkstatt-Räte. Hier kommen Werkstatt-Räte aus einem Bundesland zusammen. Sie tauschen sich zu wichtigen Themen aus. Und stärken sich gegenseitig.

Auch auf Bundes-Ebene gibt es eine Arbeits-Gemeinschaft für Werkstatt-Räte. Sie heißt Werkstatträte Deutschland. Werkstatt-Räte vertreten die Rechte von Menschen mit Behinderung in Werkstätten in ganz Deutschland.

Informationen zu Werkstatt-Räte Deutschland finden Sie unten im Info-Kasten.

  • In jeder Werkstatt gibt es einen Werkstatt-Rat, der die Interessen der behinderten Beschäftigten vertritt. Auf der Bundesebene heißt die Interessenvertretung Werkstatt-Räte Deutschland e. V. (WRD). Die Finanzierung von WRD wurde jetzt gesetzlich neu geregelt.
  • Künftig zahlen die Träger der Eingliederungshilfe direkt an Werkstatt-Räte Deutschland (WRD) für jeden im Arbeitsbereich einer Werkstatt Beschäftigten 1,81 Euro pro Jahr. Dieser Betrag wird jährlich angepasst („dynamisiert“).
  • Geregelt ist dies in § 39 Absatz 4 Werkstätten-Mitwirkungsverordnung (WMVO). Die Änderungen treten im Januar 2021 in Kraft.
Frauenbeauftrage in Werkstätten für Menschen mit Behinderung
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Frauen-Beauftragte in Werkstätten

Jede Werkstatt muss eine Frauen-Beauftragte und eine Vertreterin haben. In großen Werkstätten gibt es mehrere Frauen-Beauftragte. Alle beschäftigten Frauen in der Werkstatt wählen sie. Die Frauen-Beauftragte ist eine Frau mit Behinderung. Sie ist in der Werkstatt tätig und vertritt die Interessen der beschäftigten Frauen gegenüber der Werkstatt-Leitung.

Die Frauen-Beauftragte organisiert auch Angebote für die Frauen. Sie macht zum Beispiel Gesprächs-Angebote. Oder organisiert Selbstbehauptungs-Kurse für die Frauen. Die Frauen-Beauftragte arbeitet auch mit Beratungs-Stellen zusammen. Das Angebot stärkt Frauen und trägt zum Schutz vor Gewalt bei.

Das sind die Themen der Frauen-Beauftragten:

  • Gleichstellung von Frauen und Männern
  • Vereinbarkeit von Familie und Beschäftigung
  • Schutz vor körperlicher, sexueller und psychischer Belästigung oder Gewalt.

Werkstatt-Leitung und Frauen-Beauftragte sprechen regelmäßig miteinander.

Wichtig ist: Frauen-Beauftragte benötigen eine gute Schulung. Dann können sie die Interessen der Frauen gut vertreten. Und sie benötigen eine Unterstützerin. Sie hilft bei Fragen und bei der Organisation. Auch sie benötigt eine gute Schulung. Frauen-Beauftragte benötigen auch Geld. Mit dem Geld können sie zum Beispiel Schulungen besuchen. Oder Kurse für Frauen anbieten.

Frauen-Beauftragte auf Bundes-Ebene

Auch auf Bundes-Ebene gibt es ein Netz-Werk für Frauen-Beauftragte in Werkstätten. Es heißt Bundes-Netzwerk für Frauen-Beauftragte. Der Verein Weibernetz e.V. unterstützt dieses Netz-Werk. Hier kommen Frauen-Beauftragte aus ganz Deutschland zusammen. Sie sprechen über wichtigen Themen. Und stärken sich gegenseitig. Das ist wichtig. Dann können sie noch besser die Interessen von Frauen in Werkstätten auf Bundesebene vertreten.

Informationen zum Bundes-Netzwerk für Frauen-Beauftragte von Weibernetz e.V. finden Sie unten im Info-Kasten.

WfbM Vermittlungsstelle
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Vermittlungs-Stelle für WfbM

Manchmal sind Werkstatt-Rat und Werkstatt-Leitung anderer Meinung. Und können sich nicht einigen. Dann können sie ihre Vermittlungs-Stelle fragen. Die Vermittlungs-Stelle ist zuständig bei mitwirkungs- und mitbestimmungsrelevanten Fragen. Sie hilft dabei, gemeinsame Lösungen zu finden. An die Entscheidung der Vermittlungs-Stelle müssen sich alle halten. Auch Frauen-Beauftragte können sich an die Vermittlungs-Stelle wenden.

Jeder Werkstatt-Rat kann eine eigene Vermittlungs-Stelle einrichten. Wie das geht, erfahren Sie in der Info-Box unten.

Bedeutung der WMVO für WfbM
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Bedeutung der WMVO für Werkstätten für Menschen mit Behinderung

Wichtig ist, dass eine starke Selbstvertretung von Werkstatt-Beschäftigten zur Aufgabe einer jeden Werkstatt für Menschen mit Behinderung gehört. Dafür braucht es gute Schulungen und eine gute Begleitung für Werkstatt-Räte und Frauen-Beauftragte.

Werkstatt-Räte und Frauen-Beauftragte müssen in ihren neuen Rechten geschult werden. Es gibt viele Schulungs-Angebote. Im Rahmen des gesetzlich geregelten Fortbildungs-Anspruchs sollten Schulungen besucht werden. In WfbM müssen gute Strukturen zur Beteiligung und Unterstützung aufgebaut werden. Nur so kann die Mitbestimmung von Beschäftigten gestärkt werden.

Weitere Infos zur WMVO für WfbM

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