Coronavirus
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Corona-Virus
Corona-Virus | COVID-19 | SARS-CoV-2

Corona-Virus | Informationen der Lebenshilfe zu COVID-19

Das Corona-Virus (SARS-CoV-2) und seine Mutationen haben sich weltweit verbreitet. Wir informieren u. a. in Einfacher Sprache und Leichter Sprache und klären über die aktuelle Corona-Gesetzgebung im Bereich der Behindertenhilfe auf.

Neuigkeiten zur Corona-Pandemie

Corona-Virus – Empfehlungen der Lebenshilfe
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Allgemeine Informationen zum Corona-Virus

Weitere Informationen zur Corona-Pandemie gibt es hier

Die Impfung gegen das Corona-Virus
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Impfung gegen COVID-19

Ein Regenbogen macht Hoffnung in Quarantäne-Zeiten.
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Quarantäne bei Menschen mit geistiger Behinderung

Corona-Virus-Test
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Corona-Tests

Coronavirus Testverordnung

Mit Wirkung zum 31. März 2022 wurde die Coronavirus–Testverordnung (TestV) nochmals angepasst. Es wurden unter anderem die folgenden Änderungen vorgenommen:

  • Die Geltungsdauer der TestV wurde bis zum 30. Juni 2022 verlängert.
  • Der Verwaltungskostensatz, den die Kassenärztliche Bundesvereinigung bei Abrechnungen einbehalten kann, reduziert sich ab dem 1. Mai 2022 von 3,5 % auf 2,5 % des Gesamtbetrages der Abrechnung abzüglich der Sachkosten.

Im Übrigen sieht die TestV auch weiterhin die bereits bekannten Ansprüche von asymptomatischen Personen auf eine Testung vor.

Testpflichten und Testvorlage

Die bundesweiten Testpflichten, die seit dem 24. November 2021 für Besondere Wohnformen, Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) und ambulante Dienste der Eingliederungshilfe galten (§ 28b Abs. 2 Nr. 2 IfSG a.F.), sind zum 20. März 2022 entfallen.

Hinweis: Sollte das jeweilige Landesrecht Testpflichten vorgeben, sind diese zu beachten und umzusetzen.

Verdienstausfall und Kinderkrankengeld
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Verdienstausfall und Kinderkrankengeld

Corona-Virus – Empfehlungen der Lebenshilfe
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Sonderregelungen für Werkstätten und Werkstattbeschäftigte

Hier finden Sie Informationen zu Corona-bedingten Sonderregelungen für Werkstätten und Werkstattbeschäftigte.

Sonderregelungen für Pflegebedürftige

(Stand: 22.11.2021)

  • Das Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze enthält für den Bereich der Pflege gem. SGB XI v. a. Verlängerungen von Sonderregelungen für die Zeit vom 1. Januar 2022 bis 31.03.2022. Nähere Informationen haben wir in unserem Beitrag zur Pflege bereitgestellt.
  • Nur noch bis 31. Dezember 2021:
    • darf der Entlastungsbetrag für das Jahr 2019 und 2020 genutzt werden.
    • zahlt die Pflegekasse für zum Verbrauch bestimmte Hilfsmittel 60 Euro monatlich (anstatt 40 Euro).

Sonderregelungen bei der Inanspruchnahme von Gesundheitsleistungen

Durch die COVID-19-Pandemie gibt es einige befristete Sonderregelungen bei der Inanspruchnahme von Gesundheitsleistungen. Die Sonderregelungen betreffen zum Beispiel:

•    Die Möglichkeit zur telefonischen Krankschreibung 
•    Die Möglichkeit für Ärzt*innen, Verordnungen ohne direkten Patientenkontakt auszustellen
•    Die Möglichkeit zur Durchführung und Abrechnung von Video-Behandlungen und Therapien

Auskunft über die Sonderregelungen geben der G-BA und der GKV-Spitzenverband.

Sonderregelungen beim Bezug von existenzsichernden Leistungen

Nach dem Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze vom 22.11.2021 gilt: Noch bis zum 31.03.2022 gelten u. a. die folgenden Erleichterungen für Bewilligungszeiträume, die vom 1. März 2020 bis 31. März 2022 beginnen (§ 141 SGB XII):

  • Vermögen wird für die Dauer von sechs Monaten nicht berücksichtigt bzw. nur berücksichtigt, wenn es erheblich ist. Ob erhebliches Vermögen vorhanden ist, ist im Antrag anzugeben.
  • Die Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU) gelten für sechs Monate als angemessen.

Gut zu wissen: Es spricht einiges dafür, dass die o. g. Regelungen zum Vermögen und zu den KdU auch für Menschen gelten, die schon länger SGB XII – Leistungen beziehen. Leider hat das Sozialgericht Landshut hierzu mit Beschluss vom 18.08.2021 (Az: S 30 SO 39/21) anders entschieden. Nach Meinung des Gerichts betreffen die Sonderregelungen nur Menschen, die durch die Corona-Pandemie erstmalig auf Leistungen der Sozialhilfe angewiesen sind. Es ist nicht ausgeschlossen, dass andere Gerichte diese Frage anders beurteilen würden.

Nach dem Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie vom 10.12.2021 gilt: Die Sonderregelung zum Mehrbedarf für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung (bisher § 142 Abs. 2 SGB XII) wurde – mit geringfügigen Änderungen – verlängert und gilt nunmehr bis zum 31.03.2022 (jetzt § 142 Abs. 1 SGB XII). Es bleibt vorübergehend also dabei, dass es nicht auf die Gemeinschaftlichkeit der Mittagsverpflegung und die Verantwortung des Leistungsanbieters für die Essenseinnahme ankommt. Maßgebend für den Mehrbedarf ist nun, dass im Oktober 2021 ein Mehrbedarf bewilligt worden war. Bisher war auf die Bewilligung im Februar 2020 abgestellt worden, aber das gilt jetzt nicht mehr.

Hilfe in Corona-Zeiten
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Corona-bedingte Unterstützungen und Hilfen für Leistungserbringer

Unterstützung für Leistungserbringer der Eingliederungshilfe und Frühförderstellen

Zu Beginn der Pandemie hat der Bundesgesetzgeber mit dem Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) Regelungen zum finanziellen Schutz von Leistungserbringern der Eingliederungshilfe, interdisziplinärer Frühförderstellen und anderer sozialen Dienstleister erlassen, die in Folge der Corona-Pandemie ihre Leistungen nicht mehr bzw. nicht in gleichem Umfang erbringen können und dadurch in ihrer Existenz bedroht sind.

Nähere Informationen zum SodEG-Zuschuss der Krankenkassen für den Bereich der Interdisziplinären Frühförderung finden Sie auf der Seite des GKV-Spitzenverbandes.

Der besondere Sicherstellungsauftrag des SodEG gilt bis zum 30. Juni 2022. Zudem ist der Bundesregierung die Möglichkeit eingeräumt worden, das SodEG per Verordnung bis zum 23. September 2022 zu verlängern.

Unterstützung für Sozialpädiatrische Zentren (SPZ) und Medizinischen Behandlungszentren für Erwachsene mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen (MZEB)

Zum Schutz der SPZ und der MZEB wurde in § 120 Abs. 2 S. 6 SGB V geregelt, dass die Vergütungsverträge, auf Grund der besonderen Situation dieser Einrichtungen durch die SARS-CoV-2-Pandemie, bis zum 20. Juni 2020 vorübergehend anzupassen sind. Eine Verlängerung dieser Anpassungsregel wurde bislang nicht beschlossen.

Weitere Bundes-Corona-Hilfen für Leistungserbringer der Behindertenhilfe

Zur Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie hatte die Bundesregierung ab Juni 2020 zahlreiche Maßnahmen beschlossen. Für Leistungserbringer der Behindertenhilfe sind insbesondere folgende Maßnahmen von Interesse:

Corona-bedingte Erleichterungen für Vereine

Um die Handlungsfähigkeit von Vereinen auch während der Corona-Pandemie weiterhin zu gewährleisten, wurden Erleichterungen für Vereine geschaffen. So zum Beispiel zur Amtsdauer von Vorstandsmitgliedern, der Beschlussfassung, der Durchführung von Online -Mitgliederversammlungen oder auch der Möglichkeit, eine Präsenz-Mitgliederversammlung zu verschieben. Diese gelten vorerst bis zum 31. August 2022.

Hinweis zu rechtlichen Informationen

An die Bundesvereinigung Lebenshilfe werden jeden Tag viele Fragen im Zusammenhang mit der Bewältigung der Corona-Krise gerichtet. Sie versucht, die Fragen nach bestem Wissen zu beantworten. Die Bundesvereinigung Lebenshilfe kann jedoch weder rechtsverbindliche Auskünfte erteilen noch eine Garantie für die Richtigkeit ihrer Antworten geben. Zu beachten ist insbesondere, dass sich die Rechtslage u. a. durch neue Verfügungen oder Verordnungen nahezu täglich ändern kann.

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