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Arbeiten

Kein Mindestlohn in Werkstätten für Menschen mit Behinderung

Eine Werkstatt für Menschen mit Behinderung ist kein normaler Betrieb. Hier werden Menschen beschäftigt, die nicht oder noch nicht für den ersten Arbeitsmarkt geeignet sind. Deshalb gibt es in der Werkstatt auch keinen Mindestlohn.

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Seit dem Jahr.2015 gilt in Deutschland das Mindestlohngesetz. Es verpflichtet Unternehmen, allen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern einen Stundenlohn von mindestens 8,84 Euro brutto zu zahlen. Damit sollte unter anderem die Zahl der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die bislang trotz einer Vollzeitbeschäftigung auf staatliche Sozialleistungen angewiesen waren, verringert werden.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat alles Wissenswerte zum neuen Mindestlohngesetz in einer Broschüre (Der Mindestlohn - Fragen und Antworten) zusammengefasst, die beim Ministerium bestellt oder kostenlos heruntergeladen werden kann. Zahlreiche weitere Informationen gibt es unter www.der-mindestlohn-wirkt.de. Das BMAS hat zudem eine Mindestlohn-Hotline eingerichtet. Sie ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 20 Uhr unter der Rufnummer 030/60 28 00 28 erreichbar.

Gerichte lehnen Anwendung des Mindestlohngesetzes auf Werkstattbeschäftigte ab

Behinderte Menschen, die im Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) beschäftigt sind, stehen gemäß Paragraph 221 des neunten Sozialgesetzbuches in einem arbeitnehmerähnlichen Rechtsverhältnis. Sie sind keine Arbeitnehmer. Das Mindestlohngesetz gilt für sie nicht.

In Werkstätten beschäftigte behinderte Menschen erhalten wegen ihrer dauerhaften vollen Erwerbsminderung zur Sicherstellung ihres Lebensunterhalts Leistungen der Grundsicherung oder eine Rente wegen voller Erwerbsminderung. Zudem erhalten sie in der WfbM rehabilitative Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben.

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