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Corona-Virus | COVID-19 | SARS-CoV-2

Corona-Virus | Empfehlungen der Lebenshilfe zu COVID-19

Das Corona-Virus (SARS-CoV-2) breitet sich in Deutschland aus. Viele Menschen haben Fragen. Wir informieren in Einfacher Sprache, sammeln wichtige Links und geben unsere Empfehlungen weiter.

1. Corona-Virus in Deutschland: Aktuelle Entwicklung

23.03.2020 – Erweiterte Leitlinien zur Beschränkung sozialer Kontakte

  • Es gibt neue Regeln, auf die man achten muss.
  • Die Einschränkungen wurden jetzt noch einmal verstärkt.
    • 1. Kontakte zu anderen sollen kaum noch stattfinden.
      • Das gilt für alle Menschen, mit denen ihr nicht gerade zusammen wohnt.  
    • 2. Wo immer möglich soll man einen Abstand von 1,5 Metern einhalten.
      • Außer zu Menschen, mit denen ihr gerade zusammen wohnt.
    • 3. Man darf sich nicht mehr in Gruppen treffen.
      • Nur noch mit einem Menschen zur gleichen Zeit, mit dem ihr nicht gerade zusammen wohnt.
      • Eine Familie, die zusammen wohnt, kann gemeinsam nach draußen.
        • Aber sie muss zu anderen Menschen Abstand halten.
      • Wichtig: Es ist besser, wenn man jetzt draußen seinen Ausweis dabei hat.
    • 4. Was darf man jetzt noch machen?
      • Zur Arbeit gehen.
      • Zur Notbetreuung gehen.
      • Einkäufe machen.
      • Zum Arzt gehen.
      • An Sitzungen, dringenden Terminen und Prüfungen teilnehmen.
      • Hilfe für andere leisten.
      • Sport und Bewegung an der frischen Luft machen (ohne Gruppe).
      • Dringend notwendige Dinge.
    • 5. Partys und Feiern sind verboten. Das wird auch kontrolliert.
      • Wer trotzdem feiert, kann eine Strafe bekommen.
    • 6. Gaststätten und ähnliche Einrichtungen werden geschlossen.
      • Lieferung und Abholung zum Mitnehmen sind erlaubt.
    • 7. Weitere Einrichtungen werden geschlossen:
      • Friseure,
      • Kosmetikstudios,
      • Massagepraxen,
      • Tattoo-Studios
      • und ähnliche.
    • 8. Hygiene und Schutz vor dem Corona-Virus sind jetzt sehr wichtig.
      • Das muss in allen Betrieben für Mitarbeiter*innen und Besucher*innen berücksichtigt werden.
    • 9. Diese Maßnahmen gelten mindestens zwei Wochen.
  • ​​​​​​Hinweis: Diese​ Regeln sind Empfehlungen für die einzelnen Bundesländer.
  • In manchen Bundesländern gibt es aber noch strengere Regeln, wie etwa in Bayern.

  • Es gibt jetzt viele Aktionen gegen das Corona-Virus.
  • "Social Distancing" ist Englisch und bedeutet "Soziale Distanz":
    • Menschen sollen Abstand voneinander halten und sich nicht treffen.
    • Das verhindert, dass sich das Virus von Mensch zu Mensch verbreiten kann.
  • "Wir vs. Virus" oder #WirVsVirus:
    • Gemeinsam wollen wir alle gegen die Ausbreitung des Virus vorgehen.
  • "Stay at Home" ist Englisch und bedeutet "Bleib zuhause":
    • Alle, die können, sollen zuhause bleiben.
    • Das ist der effektivste Schutz vor der Ausbreitung des Corona-Virus.
  • Viele sprechen auch von "Wir bleiben zuhause".
    • Das findet man oft in den Sozialen Medien.
    • Man möchte damit besonders Krankenhäuser und Ärzt*innen unterstützen.
    • Sie müssen bereits sehr viele Menschen behandeln.
    • Je weniger neu erkranken, desto besser für alle.

Mehr gibt es auch bei unseren Informationen in Leichter Sprache.

Ausgangs-Beschränkungen | Ausgangs-Sperre | Ausgangs-Verbot

Es gibt jetzt die ersten Beschränkungen beim Ausgang (also draußen im Freien). In Bayern wurde eine Ausgangs-Beschränkung von zwei Wochen angeordnet. Andere Länder ziehen nach. So möchte man verhindern, dass Menschen trotz Warnungen in Kontakt miteinander kommen. Ziel ist es, die schnelle Ausbreitung des Corona-Virus zu verhinden. Die aktuelle Verbreitung von SARS-CoV-2 bzw. dem Corona-Virus kann man sich jederzeit ansehen. 

  • Es werden viele Einrichtungen geschlossen.
    • Dazu zählen alle Freizeit-Einrichtungen.
    • Gemeint sind zum Beispiel:
      • Bars
      • Kneipen
      • Kinos
      • Museen
      • und so weiter
    • Weitere Einschränkungen und Verbote gibt es bei:
      • Gottes-Diensten
      • Sport-Angeboten
      • Gast-Stätten
      • Reisen
        • Wichtig: Es gilt eine weltweite Reise-Warnung für alle Reisen!
        • Es sollten derzeit gar keine Reisen unternommen werden.
        • Weder in das Ausland noch innerhalb von Deutschland.
  • Nicht geschlossen werden Geschäfte, die man täglich braucht.
    • Dazu zählen auch Super-Märkte.
    • Gemeint sind:
      • Lebensmittel-Geschäfte
      • Lieferdienste
      • Apotheken
      • Sanitätshäuser
      • Drogerien
      • Tankstellen
      • Banken
      • Sparkassen
      • Poststellen
      • Reinigungen
      • Waschsalons
      • Bau- und Gartenbau
      • Tierbedarf-Märkte
      • Der Großhandel

  • Veranstaltungen mit vielen Teilnehmern werden abgesagt.
  • Wer sich krank fühlt, bekommt auch telefonisch ein Attest.
  • Wer die Möglichkeit dazu hat, sollte von zu Hause arbeiten.
  • Reisen sollten derzeit vermieden werden.
  • Öffentliche Verkehrsmittel sollten nach Möglichkeit gemieden werden.
  • Jegliche Kontakte sollten reduziert werden.
  • Menschen über 60 Jahre sollten sich gegen Pneumokokken impfen lassen.

Diese Vorgaben gelten für alle Menschen. Insbesondere aber für Risikogruppen:

  • Menschen mit Vorerkrankungen oder geschwächtem Immunsystem
  • Menschen über 50 Jahre
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2. Allgemeine Informationen zum Corona-Virus

Gute Hygiene ist wichtig.
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Es ist sehr wichtig, sich regelmäßig die Hände zu waschen.
  • Ein Virus kann Krankheiten auslösen.
    • Viren sind winzige Erreger.
    • Sie verbreiten sich und lösen Krankheiten aus.
    • Zum Beispiel Grippe oder auch Schnupfen.
  • Das Corona-Virus ist ein ganz neues Virus.
    • Der menschliche Körper kennt es noch nicht.
    • Darum hat er auch noch keinen Schutz dagegen.
    • Und darum gibt es auch noch keinen Impfstoff.
  • Die Namen des Corona-Virus:
    • Corona-Virus meint das Virus selbst.
      • Man spricht das so aus: "Ko-Ro-Na – Wi-Rus".
      • SARS-CoV-2 ist die medizinische Bezeichnung.
    • COVID-19 meint: Corona Virus Disease (Krankheit) 2019.
      • Das ist die Krankheit, die durch das Virus entsteht.
      • Die Krankheit wurde als Pandemie eingestuft.
        • Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie.
        • Eine Epidemie meint:
          • eine Krankheit verbreitet sich sehr weit.
          • es sind viele Menschen zugleich betroffen.

3. COVID-19-Pandemie: Worauf sollte man jetzt achten?

  • Das Virus ist ansteckend.
    • Es verbreitet sich über die Hände.
    • Und durch Niesen und Husten.
      • Es ist wichtig, sich regelmäßig die Hände zu waschen.
      • Man sollte etwas Abstand zu anderen halten (1,5 Meter)
  • Gute Hygiene kann vor einer Ansteckung schützen.
  • Risikogruppen:
    • Menschen mit Vorerkrankungen oder geschwächtem Immunsystem.
    • Menschen über 50 Jahre.
  • Grundsätzlich wird empfohlen:
    • Wenig direkter Kontakt mit Menschen (wenn möglich).
    • Reisen vollständig vermeiden.
    • Nach Möglichkeit zu Hause bleiben.
    • Wer sich krank fühlt, sollte:
      • nicht zur Arbeit gehen.
      • nicht in die Schule gehen.
      • nicht gleich zum Arzt gehen – sondern erst dort anrufen!

4. COVID-19 und Seelsorge: Diese Telefon-Nummern helfen

  • Es ist ganz normal, Fragen zum Corona-Virus zu haben.
  • Es gibt noch weitere Telefon-Nummern.
    • Etwa zur Beratung zum Corona-Virus.
    • Oder zur Hilfe bei Problemen, Sorgen oder Ängsten.
  • Wir haben hier viele Telefon-Nummern aufgelistet:

  • Tel.: 030 / 34 64 65 100 – Corona-Virus Hotline des BMG in Berlin
  • Tel.: 0800 / 01 17 72 2 – Unabhängige Patientenberatung Deutschland
    • Zudem gibt es Hotlines bzw. die Bürger-Telefone der einzelnen Bundesländer:
      • Baden-Württemberg: Tel.: 0711 / 90 43 95 55
      • Bayern: Tel.: 09131 / 68 08 51 01
      • Berlin: Tel.: 030 / 90 28 28 28
      • Brandenburg: Tel.: 0331 / 86 83 77 7
      • Bremen: Tel.: 0421 / 115
      • Hamburg: Tel.: 040 / 42 82 84 00 0
      • Hessen: Tel.: 0800 / 55 54 66 6
      • Mecklenburg-Vorpommern: Tel.: 0385 / 58 85 88 8
      • Niedersachsen: Tel.: 0511 / 45 05 55 5
      • Nordrhein-Westfalen: Tel.: 0211 / 91 19 10 01
      • Rheinland-Pfalz: 0800 / 57 58 10 0
      • Saarland: Tel.: 0681 / 50 14 42 2
      • Sachsen: Tel.: 0351 / 56 45 58 55
      • Sachsen-Anhalt: Tel.: 0391 / 25 64 22 2
      • Schleswig-Holstein: Tel.: 0431 / 79 70 00 01
      • Thüringen: Tel.: 0361 / 57 38 15 09 9

Diese Telefon-Nummern können Sie anrufen, wenn Sie zum Beispiel:

  • große Angst und viele Sorgen haben
  • sich niedergeschlagen fühlen
  • dringend jemanden zum Reden brauchen

Diese Nummern sind grundsätzlich anonym und kostenfrei:

Weitere Hilfs-Angebote:

Schutz vor Infektionen und gegen COVID-19
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5. Informationen in Leichter Sprache und anderen Sprachen

  • Hier gibt es Informationen in Leichter Sprache.
    • Die PDF-Dokumente kann man herunterladen.
    • Man kann die Dokumente auch ausdrucken.
  • Hier gibt es Informationen in Gebärdensprache.
    • Das Gebärden-Telefon des BMG hat Sprechzeiten.
    • Zu diesen Zeiten bekommt man dort Auskunft in Gebärdensprache.
  • These websites offer information about the Corona virus in other languages.
    • Please consult these websites to stay informed.

6. Erklär-Video zum Corona-Virus

7. Habe ich das Corona-Virus?

1.) Symptome (Anzeichen): Wer sich mit dem Virus infiziert (angesteckt) hat, bekommt oft Fieber, Schnupfen und Husten. Man kann auch Durchfall, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit oder Atem-Probleme bekommen. Wichtig: Manche Menschen haben kaum Symptome. Sie können trotzdem andere anstecken.

2.) Test durch einen Arzt oder eine Ärztin: Merkt man diese Anzeichen, sollte man über das Telefon mit einem Arzt oder einer Ärztin sprechen. Ein Test kann zeigen, ob man das Corona-Virus bzw. COVID-19 wirklich hat. Wer sich unsicher ist, kann eine Service-Nummer zum Corona-Virus oder die Nummer für Erst-Informationen (Tel.: 115) anrufen.

3.) Keine Angst: Es ist wichtig, Ruhe zu bewahren. Das Robert Koch Institut schätzt die Gefahr durch das Corona-Virus bzw. COVID-19 in einer offiziellen Risikobewertung inzwischen als hoch ein (Stand: 25.03.2020). Trotzdem werden sehr viele Menschen mit COVID-19 schnell wieder gesund oder haben kaum Symptome. Bei den meisten Menschen verläuft die Krankheit harmlos.

8. Corona-FAQ für Dienste und Einrichtungen

  • Für Dienste und Einrichtungen stellen sich gerade viele Fragen.
    • Wir möchten einige Empfehlungen und Tipps in diesen schweren Zeiten geben.
    • Weitere Fragen müssen bitte direkt an das zuständige Gesundheitsamt gerichtet werden.
    • Dieses findet man über ein Online-Tool des Robert Koch Instuts:

  • Der Paritätische Gesamtverband hat Fachinformationen zu diesem Thema veröffentlicht.
  • Unter folgendem Link finden sich Informationen zu arbeits- und steuerrechtlichen Aspekten des trägerübergreifenden Einsatzes von Personal während der Corona-Krise.

  • Wir informieren über die wichtigsten Inhalte des Maßnahmenpaketes der Bundesregierung.
  • Insbesondere gehen wir auf die neuen Reglungen im Bereich der Behindertenhilfe ein.

  • Ja, die Aktion Mensch hat ein 20 Millionen Euro Sofort-Hilfe-Programm gestartet.
  • Die Ziele: Die Assistenz für Menschen mit Behinderung sichern und Lebensmittel-Hilfen aufrechterhalten.
    • Die erste Richtung „Assistenz und Begleitung“ betrifft die Situation, dass bei Diensten für Menschen mit Behinderung die Pflege- und Assistenzkräfte ausfallen. Die Organisation der notwendigen Ersatzleistungen kann auf diese Weise gefördert werden.
    • Die zweite Richtung „Lebensmittelversorgung“ betrifft Organisationen, die Menschen mit Lebensmitteln versorgen. Wenn die Versorgung nicht mehr gewährleistet ist, kann diese Unterstützung genutzt werden.
    • Das Förderangebot „Aktion Corona – Soforthilfe“ umfasst einen maximalen Förderbetrag von 50.000 € bei einem Förderanteil von 95 % und einer Laufzeit von einem Jahr.
  • Schnelle und unbürokratische Unterstützung für Menschen mit Behinderung und Menschen in sozialen Schwierigkeiten steht im Vordergrund.

Hinweis: Lebenshilfe-Mitgliedsorganisationen und deren Dienste und Einrichtungen können sich bei Fragen gerne an das Team Fördermittelberatung der Bundesvereinigung Lebenshilfe wenden. Bitte vorzugsweise per E-Mail. Die Kontaktdaten finden Sie auf unserer Seite zum Thema Fördermittelberatung.

Das neue Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) regelt:

  1. Den Einsatz sozialer Dienstleister zur Krisenbewältigung und
  2. einen Sicherstellungsauftrag der Leistungsträger für soziale Dienstleister.
  • Weitere Informationen gibt es hier:

  • Viele Werkstätten haben für den Sommer Betriebsferien geplant.
  • Einige Werkstätten überlegen in Anbetracht der durch die Corona-Krise erzwungenen Schließung, ob es möglich ist, die Betriebsferien jetzt vorzuziehen.
    • Schließzeiten werden regelmäßig zwischen Geschäftsführung, Betriebs- und Werkstattrat vereinbart.
    • Eine getroffene Vereinbarung könnte nur geändert werden, wenn alle daran Beteiligte damit einverstanden wären.
    • Dies dürfte in der Regel nicht der Fall sein, weil z. B. für den Sommer viele bereits ihren Urlaub gebucht haben.
  • Gegen eine solche Überlegung spricht zudem, dass zum jetzigen Zeitpunkt keine verlässliche Prognose abgegeben werden kann, wann in den Werkstätten der Regelbetrieb wieder anlaufen kann.
  • Auch ruft das vom Deutschen Bundestag  beschlossene Sozialschutz-Paket soziale Dienstleister dazu auf, zur Bewältigung der Pandemie beizutragen.
    • Für Werkstätten heißt das z. B., eine Notbetreuung sicherzustellen.

Hygiene und Distanz sind gerade wichtige Maßnahmen.

  • Es gibt eine Vorlage mit wichtigen Informationen, auch in Leichter Sprache.
  • Diese Vorlage kann man auch ausdrucken und verteilen.

Viele Einrichtungen müssen jetzt ein Besuchsverbot erteilen.

  • Das dient dem Schutz von Menschen und ihrer Gesundheit.
  • Dafür gibt es Vorlagen in Leichter Sprache zum Ausdrucken.

Sehr wichtig ist auch das Thema Schutzkleidung.

  • Mund-Nasen-Schutz und FFP-Masken werden gerade oft gebraucht.
  • Diese Schutzkleidung ist deshalb leider knapp.
  • Wir empfehlen eine Maßnahme des Robert Koch Instituts zur Wiederverwendung von Masken.

Das Thema Arbeit beschäftigt im Moment sehr viele Menschen.

  • Als erste Anlaufstelle empfehlen wir hier das entsprechende Bundesministerium.
  • Zuständig ist das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS).

Mit Kurzarbeit soll in Zeiten der COVID-19-Pandemie Beschäftigung gesichert werden.

  • Hilfreiche Informationen bietet hier das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) an.

Leistungserbringer*innen empfehlen wir das Angebot des Paritätischen Gesamtverbands.

  • Dort gibt es viele Informationen z. B. zu arbeitsrechtlichen Themen.
  • Es gibt spezielle Informationen für:
    • Pflegeeinrichtungen,
    • pflegende Angehörige,
    • Vereine und
    • Freiwilligendienste.

Für Arztpraxen gibt es jetzt viel zu beachten.

  • Wir empfehlen die Website des Virchowbunds.
  • Dort gibt Informationen für Praxen bzw. Ärztinnen und Ärzte.
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9. Corona-FAQ für beruflich und privat Betroffene

  • Für beruflich und privat Betroffene gibt es jetzt viele Fragen.
    • Wir möchten einige Empfehlungen und Tipps in diesen schweren Zeiten geben.
    • Arbeitsrechtliche Informationen im Überblick gibt es direkt beim BMAS.

  • Ja, Werkstätten (WfbM) und Tagesstätten sind jetzt fast überall geschlossen.
    • In allen Bundesländern gibt es inzwischen entsprechende Beschlüsse.
    • Werkstätten und Tagesstätten können und sollten – wenn möglich – eine Notbetreuung anbieten.

Sie haben Fragen zu einer bestimmten WfbM oder Tagesstätte?

  • Jede Lebenshilfe-Einrichtung trifft eigene Entscheidungen.
    • Sie richten sich nach den Vorgaben der örtlichen Gesundheits-Behörden.
    • Und nach den Beschlüssen der entsprechenden Landes-Regierungen.
    • Die Maßnahmen können sich also von Ort zu Ort unterscheiden.
  • Bitte wenden Sie sich direkt an Ihre Lebenshilfe vor Ort bzw. den Landes-Verband.
    • Dort erfahren Sie, was Sie beachten müssen.
    • Dort wird auch entschieden, ob Einrichtungen geschlossen werden.

  • Nach Schließung der Werkstätten für den Regelbetrieb steht die Frage nach der Fortzahlung des Arbeitsentgelts im Raum.
  • Gem. § 221 Absatz 2 SGB IX erhalten im Arbeitsbereich einer Werkstatt beschäftigte Menschen mit Behinderung ein Arbeitsentgelt.
    • Dieses setzt sich aus einem Grundbetrag und einem leistungsangemessenen Steigerungsbetrag zusammen.
  • Infolge der behördlichen Schließung zur Bekämpfung des Corona-Virus können Werkstattbeschäftigte ihre Arbeitsleistung nicht mehr erbringen.
    • Da sie arbeitnehmerähnlich beschäftigt sind, kommt ein Anspruch auf das Kurzarbeitergeld nicht in Betracht. Dieses können nur Arbeitnehmer*innen erhalten.
  • Grundsätzlich müssen daher die Werkstätten weiterhin das Arbeitsentgelt an die behinderten Menschen auszahlen.
  • Welche Möglichkeiten derzeit diskutiert werden, dazu informiert die BAG WfbM.

Rechtsfolgen des Wegfalls des Mittagessens in WfbM während der Corona-Krise:

  • Seit Jahresbeginn müssen auch behinderte Menschen, die auf die Grundsicherung angewiesen sind, für ein Mittagessen in einer Werkstatt bezahlen.
  • Sie können dafür einen Antrag auf Mehrbedarf für die Teilnahme an der gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung stellen.
  • Wenn Werkstätten wegen der Corona-Krise jetzt geschlossen sind bzw. nur eine Notbetreuung haben und daher kein Mittagessen anbieten, muss niemand für ein Essen bezahlen.
    • Es kann dann allerdings auch kein Mehrbedarf gewährt werden.

Wer für März oder April vom Sozialhilfeträger bereits einen Antrag wegen Mehrbedarf gestellt und Geld erhalten hat, muss dies nicht zurückzahlen, solange man keine Aufforderung erhält, das Geld (ggf. anteilig) zurückzuzahlen. 

  • Nein. Bitte einfach wie vorher auch nach eigenem Bedarf einkaufen.
  • Von Hamsterkäufen raten sowohl Expert*innen als auch Händler*innen ab.
  • Es gibt keine Versorgungs-Krise. Umsicht und Solidarität untereinander sind jetzt wichtig.

  • Die Begutachtung für die Pflegegrade findet zur Zeit nicht zuhause statt.
    • Das geht wegen der Ansteckungs-Gefahr durch das Corona-Virus nicht. 
  • Die Begutachtung erfolgt jetzt anhand der Aktenlage.
    • Es soll außerdem ein Telefonat geführt werden.
    • Mit einer Vertrauensperson oder dem Pflegebedürftigen selbst.

  • Der GKV-Spitzenverband (Bund der Krankenkassen) hat dazu Informationen.
  • Er hat Sonderregelungen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus veranlasst.
  • Diese betreffen auch Hilfsmittel und Heilmittel (und vieles mehr).

  • Es gibt verschiedene Unterstützungsnetzwerke.
    • Zum Beispiel organisieren sich diese Netzwerke über die Nachbarschafts-Plattform www.nebenan.de oder direkt über Facebook.
    • Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen (bagfa) hat eine Seite mit Empfehlungen für das Engagement in der COVID-19-Krise erstellt.
    • Außerdem empfehlenswert: https://hilf-jetzt.de/: hier finden Hilfesuchende und Helfer*innen lokale Nachbarschaftsnetzwerke in mehr als 50 Städten und Gemeinden.
    • Diese Angebote entstehen vor Ort und sind von Region zu Region unterschiedlich.

10. Neue Regeln: Das Maßnahmenpaket der Bundesregierung

  • Die Bundesregierung hat am 23. März 2020 ein umfangreiches Maßnahmenpaket beschlossen, um die Folgen der Corona-Pandemie in Deutschland abzumildern.
  • Alle von der Bundesregierung hierzu vorgelegten Gesetzentwürfe sind vom Bundestag verabschiedet worden. Auch der Bundesrat hat am 27.03.2020 seine Zustimmung erteilt.
  • Mit diesem rasanten Gesetzgebungsverfahren wird ein schnellstmögliches Inkrafttreten dieser wichtigen Regelungen ermöglicht.
  • Das Maßnahmenpaket besteht aus zahlreichen Bausteinen.
  • Wir geben einen Überblick über die wichtigsten Regelungen (insbesondere im Bereich der Behindertenhilfe).

Überblick über die wichtigsten neuen Regelungen

  • Sozialschutz-Paket: Finanzielle Sicherstellung der Arbeit von sozialen Dienstleistern etc.
    • Das Sozialschutz-Paket enthält vielfältige Anpassungen von Sozial- und Arbeitsgesetzen, um die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abzumildern.
    • Insbesondere sieht das Gesetz Regelungen zum finanziellen Schutz von Leistungserbringern der Eingliederungshilfe und anderen sozialen Dienstleistern vor, die in Folge der Corona-Pandemie ihre Leistungen nicht mehr bzw. nicht in gleichem Umfang erbringen können und dadurch in ihrer Existenz bedroht sind.

Mehr Informationen zum Sozialschutz-Paket haben wir hier zusammengefasst:

  • Das COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz sieht diverse finanzielle Unterstützungen für Krankenhäuser, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen sowie Ärzt*innen vor.
  • Darüber hinaus wird es die Möglichkeit geben, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen vorübergehend in Krankenhäuser umzuwandeln.
  • Auch für pflegebedürftige Menschen sowie die ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen sind Änderungen vorgesehen, die unter den derzeitigen schwierigen Umständen die nötigen Hilfen ermöglichen sollen.

Weitere Informationen zum COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz haben wir hier zusammengefasst:

  • Durch das Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite wurden die Kompetenzen des Bundesministeriums für Gesundheit erweitert, um in der Krise handlungsfähig zu bleiben.
  • Außerdem wurden die baurechtlichen Vorgaben gelockert, um schnell neue Gesundheitseinrichtungen errichten zu können.
  • Schließlich ist eine Entschädigung für Eltern vorgesehen, die aufgrund der Schließung von Betreuungseinrichtungen Verdienstausfälle haben.

Mehr über das Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite:

  • Um die Handlungsfähigkeit von Vereinen weiterhin zu gewährleisten, enthält das Gesetz Erleichterungen bezüglich der Amtsdauer von Vorstandsmitgliedern, der Durchführung von Mitgliederversammlungen und der Beschlussfassung.
  • Zugunsten von privaten und (etwas eingeschränkter) auch gewerblichen Mietern und Pächtern wird das Recht der Vermieter bzw. Verpächter zur Kündigung aufgrund rückständiger Miet- bzw. Pachtzinszahlungen eingeschränkt.

Mehr über das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht:

Hinweis zu rechtlichen Informationen

An die Bundesvereinigung Lebenshilfe werden jeden Tag viele Fragen im Zusammenhang mit der Bewältigung der Corona-Krise gerichtet. Sie versucht, die Fragen nach bestem Wissen zu beantworten. Die Bundesvereinigung Lebenshilfe kann jedoch weder rechtsverbindliche Auskünfte erteilen noch eine Garantie für die Richtigkeit ihrer Antworten geben. Zu beachten ist insbesondere, dass sich die Rechtslage u. a. durch neue Verfügungen oder Verordnungen nahezu täglich ändern kann.

11. Die Bundesvereinigung Lebenshilfe zum Corona-Virus

  • Die Lebenshilfe fordert bundesweit:
    • Wir brauchen umfassenden Schutz in der Corona-Krise.
    • Menschen mit Behinderung und ihre Unterstützer*innen ganz besonders.
    • Keinesfalls darf die soziale Infrastruktur unseres Landes zerstört werden!

12. Die wichtigsten Links zum Corona-Virus auf einen Blick

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