Frau auf dem Weg zum Einkaufen
© David Maurer/Lebenshilfe
Wohnen

Einkommen der Eltern bei der Grundsicherung

Wann hat ein Mensch mit Behinderung Anspruch auf Grundsicherung? Und welche Rolle spielt das Einkommen seiner Eltern? Wir haben die wichtigsten Fakten für Sie zusammengefasst.

Ein Mensch mit Behinderung hat auch dann Anspruch auf Grundsicherung, wenn das Einkommen seiner beiden Eltern zusammen die 100.000 Euro-Grenze übersteigt. Entscheidend ist, ob das alleinige Brutto-Einkommen eines einzelnen Elternteils diese Summe überschreitet. Dann würde der Anspruch auf Grundsicherung entfallen. Dem Menschen mit Behinderung steht dann allenfalls Hilfe zum Lebensunterhalt zu. Das hat das Bundessozialgericht entschieden. Der Bundesgerichtshof sieht es genauso. Auf das Vermögen der Eltern kommt es bei der Berechnung übrigens nicht an.

Wie ist das Gesamteinkommen der Eltern zu berechnen?

Bei der Prüfung, ob Eltern grundsicherungsberechtigter Kinder im Rahmen ihrer Unterhaltspflicht Zahlungen leisten müssen, kommt es auf ihr (jeweiliges) Gesamteinkommen an. Dies setzt sich zusammen aus allen Einkünften im Sinne des Einkommensteuerrechts (Arbeitseinkommen, Einkommen aus Vermietung und Verpachtung, Kapitaleinkünfte etc.). Dabei ist das bereinigte Einkommen entscheidend. Das heißt, bei selbständiger Arbeit geht es um den Gewinn und bei anderen Einkunftsarten um den Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten.

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