Lebenshilfe Informiert zur Europawahl 2019
© Lebenshilfe/David Maurer
Familie

Europawahl 2019

Deutschland ist Teil der Europäischen Union (EU). Am 26. Mai ist Europawahl. Das ist die neunte Direktwahl zum Europäischen Parlament.

Die Europawahl findet alle fünf Jahre statt. Bei der Wahl zum Europäischen Parlament werden die Personen gewählt, die im Europaparlament sitzen. Sie heißen Mitglieder des Europaparlaments, darunter auch 96 Personen aus Deutschland. Sie können im Europaparlament über neue Rechtsvorschriften der EU entscheiden. Zum Beispiel über Themen wie Barrierefreiheit, Leichte Sprache, Nicht-Diskriminierung.

Viele von diesen Europäischen Regeln gelten direkt in allen EU-Ländern. Die Mitglieder des Europaparlaments kontrollieren auch die anderen EU-Organe und sie entscheiden, darüber, wie die Steuern der EU Bürger*innen ausgegeben werden. Die Mitglieder des Europaparlaments überprüfen auch, wie die EU die UN-Behindertenrechte Konvention umsetzt und beachtet.

Die Mitglieder des Europaparlaments sind in Parteien organisiert. Hier finden Sie weitere Informationen zur Europawahl und den Europäischen Parteien.

Auch die Europäische Organisation der Lebenshilfe Inclusion Europe informiert zur Europawahl.

Das Recht zu wählen

Europawahl 2019
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Die Lebenshilfe findet es ist wichtig, dass Menschen mit Behinderung das Recht haben zu wählen und Informationen zu den Wahlen in verständlicher Form erhalten. Seit Januar 2019 sind die Wahlrechtsausschlüsse für Menschen, die eine Betreuung in allen Angelegenheiten haben, vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt worden.

Das bedeutet alle Menschen mit Behinderung haben, wenn sie 18 Jahre alt sind, das Recht zu wählen. Die Wahlbenachrichtigungen werden etwa 4 bis 6 Wochen vor der Wahl durch die Gemeindebehörden versendet, spätestens am 5. Mai sollten Sie Ihre Wahlbenachrichtigung erhalten haben.

Wenn nicht, können Sie mit Ihrer Gemeinde klären, ob Sie ordnungsgemäß in das Wählerverzeichnis eingetragen wurden und haben die Möglichkeit, vom 6. Mai bis zum 10. Mai 2019 in das Wählerverzeichnis Ihrer Gemeinde einzusehen und die Richtigkeit und Vollständigkeit Ihrer eingetragenen Daten zu überprüfen. Halten Sie Angaben für unrichtig oder unvollständig, können Sie in dieser Zeit Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen.

Materialien zur Europawahl in Leichter Sprache

Weitere Informationen zur Europawahl 2019

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