Recht

Justitia. Foto: istockphoto.com
Foto: istock.com/WesleyVanDinter

Es gibt eine Vielzahl nationaler und internationaler Regelungen, in denen Rechte von Menschen mit Behinderung und ihren Angehörigen festgeschrieben sind. Die Fülle an gesetzlichen Regelungen macht es einem juristischen Laien jedoch schwer, einen Überblick über die aktuelle Gesetzeslage zu erlangen. Auch die praktische Durchsetzung der eigenen Rechte ist oft kräftezehrend und fordert nicht selten viel bürokratischen Aufwand.
In unserer Rubrik Recht bieten wir Ihnen allgemeine Informationen zu ausgewählten Themen. Bitte beachten Sie, dass dies nur eine erste Orientierung bieten soll. Eine auf den Einzelfall zugeschnittene individuelle Rechtsberatung kann dadurch nicht ersetzt werden. Sofern Sie Fragen und Anregungen oder Ergänzungen zu bestimmten Inhalten haben oder Sie Informationen zu aktuellen Themen auf unseren Seiten vermissen, nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf.


Artikelübersicht zum Thema Recht

 
  • Änderungen in der Pflege zum 01.01.2015

    Änderungen in der Pflege zum 01.01.2015

    Am 1.Januar 2015 wird das Erste Pflegestärkungsgesetz in Kraft treten. Dadurch wird es Veränderungen bei den Leistungen der Pflege geben. Eine Übersicht der Änderungen können Sie hier nachlesen.

    [13.11.2014, 13:36]
     
     
  • Regelsätze werden 2015 angehoben

    Die Regelsätze der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) werden zum 1. Januar 2015 um 2,12 % erhöht. Der Bundesrat hat am 10.10.2014 einer entsprechenden Verordnung zugestimmt.

    [09.10.2014, 12:34]
     
     
  • Regelbedarfsstufe 3 - Grundsicherungsämter setzen bislang Entscheidung des Bundessozialgerichts nicht um

    - Informationen zur derzeitigen Verwaltungspraxis

    Am 23.07.2014 hat das Bundessozialgericht (BSG) entschieden, dass grundsätzlich auch Menschen mit Behinderung, die bei Angehörigen leben und Grundsicherung beziehen, Anspruch auf den vollen Regelsatz haben können. Diese Entscheidung wird derzeit von den Sozialbehörden jedoch noch nicht umgesetzt, sondern weiterhin der verminderte Betrag der Regelbedarfsstufe 3 ausgezahlt.

    [29.09.2014, 16:16]
     
     
  • Abzweigung von Kindergeld durch den Sozialhilfeträger

    Abzweigung von Kindergeld durch den Sozialhilfeträger

    Wenn volljährige Kinder mit Behinderung vom Sozialhilfeträger Leistungen der Grundsicherung erhalten, versuchen diese oftmals, das Kindergeld abzuzweigen. Was Sie dagegen tun können, erfahren Sie hier.

    [22.08.2014, 08:36]
     
     
  • Menschen mit Behinderung, die bei ihren Angehörigen leben, können Anspruch auf den vollen Regelsatz haben

    – Bundessozialgericht kippt verbreitete Einstufung in die Regelbedarfsstufe 3

    Das Bundessozialgericht (BSG) hat am 23.07.14 entschieden, dass die generelle Einstufung von volljährigen erwerbsunfähigen Personen mit Behinderung, die bei Angehörigen leben, in die Regelbedarfsstufe 3 (aktuell 313 Euro) diese unzulässig benachteiligt. In drei Verfahren (Aktenzeichen: B 8 SO 14/13 R; B 8 SO 31/12 R; B 8 SO 12/13 R) führte das Gericht aus, dass grundsätzlich ein Anspruch auf den vollen Regelsatz nach der Regelbedarfsstufe 1 (aktuell 391 Euro) in Betracht komme.

    [23.07.2014, 16:15]
     
     
  • Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche 
Vorstandsmitglieder nach dem Ehrenamtsstärkungsgesetz

    Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Vorstandsmitglieder nach dem Ehrenamtsstärkungsgesetz

    Nach dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Stärkung des Ehrenamts vom 21.03.2013 (Ehrenamtsstärkungsgesetz, Bundesgesetzblatt 2013 Teil I S. 556) stellen sich viele Vereine die Frage, inwiefern Aufwandsentschädigungen für Vorstände noch zulässig sind und wie sie geregelt werden müssen. Im Folgenden soll ein Beitrag zur Klärung geleistet werden.

    [23.05.2014, 10:11]
     
     
 

Recht auf Teilhabe

Cover des Buches

Ein Wegweiser zu allen wichtigen sozialen Leistungen für Menschen mit Behinderung. Dritte völlig neu bearbeitete Auflage, Juni 2018.

 
 

Rechtsberatersuche

Für Ratsuchende zu spezifischen Rechtsfragen, die für Menschen mit Behinderung relevant sind. Die aufgeführten
Kanzleien haben Interessenschwerpunkte angegeben.

Zur Übersicht auf das entsprechende Bundesland klicken!

Baden-Württemberg Bayern Berlin Brandenburg Bremen Hamburg Hessen Mecklenburg-Vorpommern Nordrhein-Westfalen Niedersachsen Rheinland-Pfalz Saarland Sachsen Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Thüringen
 
 
 
 
 

Bundesvereinigung Lebenshilfe e. V. - 35043 Marburg, Raiffeisenstr. 18, E-Mail: Bundesvereinigung@Lebenshilfe.de

Diese Webseite verwendet Cookies. Durch die Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Datenschutzinformationen