Recht

Justitia. Foto: istockphoto.com
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Es gibt eine Vielzahl nationaler und internationaler Regelungen, in denen Rechte von Menschen mit Behinderung und ihren Angehörigen festgeschrieben sind. Die Fülle an gesetzlichen Regelungen macht es einem juristischen Laien jedoch schwer, einen Überblick über die aktuelle Gesetzeslage zu erlangen. Auch die praktische Durchsetzung der eigenen Rechte ist oft kräftezehrend und fordert nicht selten viel bürokratischen Aufwand.
In unserer Rubrik Recht bieten wir Ihnen allgemeine Informationen zu ausgewählten Themen. Bitte beachten Sie, dass dies nur eine erste Orientierung bieten soll. Eine auf den Einzelfall zugeschnittene individuelle Rechtsberatung kann dadurch nicht ersetzt werden. Sofern Sie Fragen und Anregungen oder Ergänzungen zu bestimmten Inhalten haben oder Sie Informationen zu aktuellen Themen auf unseren Seiten vermissen, nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf.


Artikelübersicht zum Thema Recht

 
  • Urteilsgründe zur Regelbedarfsstufe 3 veröffentlicht

    Reaktion der Verwaltung bleibt abzuwarten

    Die schriftlichen Urteilsgründe der Entscheidungen des Bundessozialgerichts zur Regelbedarfsstufe 3 sind nun veröffentlicht. Dennoch bleibt abzuwarten, wie die Bundesregierung und die Verwaltung auf die Urteilsgründe reagieren werden.

    [05.01.2015, 16:19]
     
     
  • Regelbedarfsstufe 3: Überprüfungsanträge sollten bis Jahresende gestellt werden

    Das Bundessozialgericht hat im Juli geurteilt, dass Menschen mit Behinderung, die bei Angehörigen leben, grundsätzlich der volle Regelbedarf der Regelbedarfsstufe 1 zustehen kann. Bisher wird bei der Grundsicherung aber überwiegend lediglich der verminderte Regelsatz der Regelbedarfsstufe 3 bezahlt.

    [15.12.2014, 10:10]
     
     
  • Änderungen in der Pflege zum 01.01.2015

    Änderungen in der Pflege zum 01.01.2015

    Am 1.Januar 2015 wird das Erste Pflegestärkungsgesetz in Kraft treten. Dadurch wird es Veränderungen bei den Leistungen der Pflege geben. Eine Übersicht der Änderungen können Sie hier nachlesen.

    [13.11.2014, 13:36]
     
     
  • Regelsätze werden 2015 angehoben

    Die Regelsätze der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) werden zum 1. Januar 2015 um 2,12 % erhöht. Der Bundesrat hat am 10.10.2014 einer entsprechenden Verordnung zugestimmt.

    [09.10.2014, 12:34]
     
     
  • Regelbedarfsstufe 3 - Grundsicherungsämter setzen bislang Entscheidung des Bundessozialgerichts nicht um

    - Informationen zur derzeitigen Verwaltungspraxis

    Am 23.07.2014 hat das Bundessozialgericht (BSG) entschieden, dass grundsätzlich auch Menschen mit Behinderung, die bei Angehörigen leben und Grundsicherung beziehen, Anspruch auf den vollen Regelsatz haben können. Diese Entscheidung wird derzeit von den Sozialbehörden jedoch noch nicht umgesetzt, sondern weiterhin der verminderte Betrag der Regelbedarfsstufe 3 ausgezahlt.

    [29.09.2014, 16:16]
     
     
  • Abzweigung von Kindergeld durch den Sozialhilfeträger

    Abzweigung von Kindergeld durch den Sozialhilfeträger

    Wenn volljährige Kinder mit Behinderung vom Sozialhilfeträger Leistungen der Grundsicherung erhalten, versuchen diese oftmals, das Kindergeld abzuzweigen. Was Sie dagegen tun können, erfahren Sie hier.

    [22.08.2014, 08:36]
     
     
 

Recht auf Teilhabe

Ratgeber Recht auf Teilhabe. Klicken Sie auf das Bild für weitere Informationen

Ein Wegweiser zu allen wichtigen sozialen Leistungen für Menschen mit Behinderung, 2. Auflage, Stand Januar 2013. 

 
 

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