Recht

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Es gibt eine Vielzahl nationaler und internationaler Regelungen, in denen Rechte von Menschen mit Behinderung und ihren Angehörigen festgeschrieben sind. Die Fülle an gesetzlichen Regelungen macht es einem juristischen Laien jedoch schwer, einen Überblick über die aktuelle Gesetzeslage zu erlangen. Auch die praktische Durchsetzung der eigenen Rechte ist oft kräftezehrend und fordert nicht selten viel bürokratischen Aufwand.
In unserer Rubrik Recht bieten wir Ihnen allgemeine Informationen zu ausgewählten Themen. Bitte beachten Sie, dass dies nur eine erste Orientierung bieten soll. Eine auf den Einzelfall zugeschnittene individuelle Rechtsberatung kann dadurch nicht ersetzt werden. Sofern Sie Fragen und Anregungen oder Ergänzungen zu bestimmten Inhalten haben oder Sie Informationen zu aktuellen Themen auf unseren Seiten vermissen, nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf.


Artikelübersicht zum Thema Recht

 
  • Ferienreisen für Menschen mit Behinderung – Welche Möglichkeiten der finanziellen Unterstützung gibt es?

    Ferienreisen für Menschen mit Behinderung – Welche Möglichkeiten der finanziellen Unterstützung gibt es?

    Ab und zu mal Ferien machen – wer möchte das nicht!? Das geht auch Menschen mit Behinderung und ihren Angehörigen so. Dabei stellt sich regelmäßig die Frage nach der Finanzierung der behinderungs- oder pflegebedingten Aufwendungen während der Reise.

    [07.09.2015, 10:40]
     
     
  • Bundesgesundheitsministerium legt Entwurf zum Zweiten Pflegestärkungsgesetz (PSG II) vor - Stellungnahme der Bundesvereinigung Lebenshilfe

    Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Referentenentwurf für ein sogenanntes Zweites Pflegestärkungsgesetz – PSG II vorgelegt, dessen zentraler Inhalt die Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs und neuen Begutachtungsverfahrens ist. Die Lebenshilfe hat dazu Stellung genommen und begrüßt dies grundsätzlich. Sie kritisiert indes, dass der Entwurf nur die Pflegeversicherung in den Blick nimmt, die Auswirkungen auf die Sozialhilfe (Hilfe zur Pflege und Eingliederungshilfe) und dort notwendige Änderungen ausblendet und kein übergreifendes Gesamtkonzept für pflegebedürftige und behinderte Menschen erkennen lässt.

    [20.07.2015, 14:10]
     
     
  • Weisung des Bundessozialministeriums zur Regelbedarfsstufe 3 ist da

    Lebenshilfe fordert dauerhafte diskriminierungsfreie Regelung zur Grundsicherung von Menschen mit Behinderung

    Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat am 31. März 2015 die bereits angekündigte Weisung an die obersten Landessozialbehörden zur Umsetzung der Urteile des Bundessozialgerichts zur Regelbedarfsstufe 3 erlassen. Demnach werden erwachsene Leistungsberechtigte, die außerhalb von stationären Einrichtungen bei ihren Angehörigen leben, zwar weiterhin formell der Regelbedarfsstufe 3 zugeordnet. Der Regelsatz soll aber abweichend festgesetzt werden in Höhe des Betrags nach der Stufe 1. Nach dem erhöhten Betrag soll auch die Höhe der Mehrbedarfe bemessen werden.

    [03.06.2015, 11:11]
     
     
  • Auswirkung von Grundsicherungsnachzahlungen auf die Kostentragung bei rechtlicher Betreuung

    Aufgrund der Weisung des Bundessozialministeriums vom 31. März 2015 an die obersten Landessozialbehörden zur abweichenden Regelsatzfestsetzung, (Weisung 2015/1) kommt es bei Menschen mit Behinderung, die Grundsicherung erhalten und außerhalb von stationären Einrichtungen leben, aktuell zu Nachzahlungen von Grundsicherungsbeträgen in zum Teil erheblicher Höhe.

    [03.06.2015, 08:11]
     
     
  • Merkblatt zu Fragen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII

    Merkblatt zu Fragen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII

    Eine hilfreiche Zusammenstellung kurzer Erläuterungen zu relevanten Fragen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII hat der Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e. V. erstellt.

    [22.04.2015, 14:10]
     
     
  • Lebenshilfe setzt sich erfolgreich gegen Sozialhilfe-Kürzung ein

    Lebenshilfe setzt sich erfolgreich gegen Sozialhilfe-Kürzung ein

    Sozialministerin Nahles beendet Benachteiligung bei der Regelbedarfsstufe 3

    Bisher galt: Erwachsene Menschen mit Behinderung bekommen weniger Geld, wenn sie noch bei ihren Eltern leben. Nun endlich sollen sie die volle Grundsicherung erhalten. Dafür hat sich die Lebenshilfe viele Jahre eingesetzt.

    [09.04.2015, 11:10]
     
     
 

Recht auf Teilhabe

Ratgeber Recht auf Teilhabe. Klicken Sie auf das Bild für weitere Informationen

Ein Wegweiser zu allen wichtigen sozialen Leistungen für Menschen mit Behinderung, 2. Auflage, Stand Januar 2013. 

 
 

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