Recht

Justitia. Foto: istockphoto.com
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Es gibt eine Vielzahl nationaler und internationaler Regelungen, in denen Rechte von Menschen mit Behinderung und ihren Angehörigen festgeschrieben sind. Die Fülle an gesetzlichen Regelungen macht es einem juristischen Laien jedoch schwer, einen Überblick über die aktuelle Gesetzeslage zu erlangen. Auch die praktische Durchsetzung der eigenen Rechte ist oft kräftezehrend und fordert nicht selten viel bürokratischen Aufwand.
In unserer Rubrik Recht bieten wir Ihnen allgemeine Informationen zu ausgewählten Themen. Bitte beachten Sie, dass dies nur eine erste Orientierung bieten soll. Eine auf den Einzelfall zugeschnittene individuelle Rechtsberatung kann dadurch nicht ersetzt werden. Sofern Sie Fragen und Anregungen oder Ergänzungen zu bestimmten Inhalten haben oder Sie Informationen zu aktuellen Themen auf unseren Seiten vermissen, nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf.


Artikelübersicht zum Thema Recht

 
  • Zusätzliche Konfliktlösungsmöglichkeiten nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz ab 01.04.2016

    Zusätzliche Konfliktlösungsmöglichkeiten nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz ab 01.04.2016

    Dienste und Einrichtungen müssen informieren

    Seit 01.04.2016 ist das sog. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) in weiten Teilen in Kraft. Es regelt generell die Möglichkeit der außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Verbraucherverträgen oder Streitigkeiten über das Bestehen solcher Vertragsverhältnisse.

    [24.06.2016, 10:03]
     
     
  • Darf die Assistenz mit ins Krankenhaus?

    ISL veröffentlicht Gutachten

    Für Menschen mit geistiger Behinderung stellt ein bevorstehender Krankenhausaufenthalt häufig ein Problem dar. Nach der bisherigen Rechtslage werden die Kosten für eine Begleitung nicht ohne weiteres übernommen. Andererseits kann das Krankenhaus häufig nicht sicherstellen, dass die besonderen Bedürfnisse der Menschen mit Behinderungen durch krankenhausinternes Pflegepersonal berücksichtigt werden.

    [23.06.2016, 09:00]
     
     
  • In Werkstätten beschäftigte behinderte Menschen erhalten keinen gesetzlichen Mindestlohn

    In Werkstätten beschäftigte behinderte Menschen erhalten keinen gesetzlichen Mindestlohn

    Seit dem 1. Januar 2015 gibt es in Deutschland einen flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro je Stunde. Beschäftigte im Arbeitsbereich einer Werkstatt sind davon nicht erfasst.

    [16.06.2016, 08:00]
     
     
  • Einrichtungen der Lebenshilfe können finanziell gefördert werden

    Innovationsausschuss veröffentlicht Förderkriterien

    Einrichtungen der Lebenshilfe können jetzt durch den Innovationsfonds des Gemeinsamen Bundesauschusses (G-BA) finanziell gefördert werden. Eine Förderung ist bis zu drei Jahren möglich. Es gelten allerdings sehr kurze Antragsfristen: Anträge sind spätestens bis zum 19. Juli 2016 um 15:00 Uhr einzureichen. Interessenbekundungen sollten bereits am 28. Juni 2016 vorliegen.

    [09.06.2016, 13:35]
     
     
  • Begleitung bei Arztbesuchen

    Heimbewohner müssen für die Begleitung bei Arztbesuchen nicht extra bezahlen. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes in Kassel ist auch auf andere Bundesländer übertragbar.

    [16.12.2015, 15:04]
     
     
  • Regelsätze steigen ab Januar 2016

    Hier finden Sie die neuen Regelsätze der Grundsicherung im alter und bei Erwerbsminderung nach dem Sozialgesetzbuch XII.

    [16.12.2015, 13:30]
     
     
 

Recht auf Teilhabe

Ratgeber Recht auf Teilhabe. Klicken Sie auf das Bild für weitere Informationen

Ein Wegweiser zu allen wichtigen sozialen Leistungen für Menschen mit Behinderung, 2. Auflage, Stand Januar 2013. 

 
 

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