Recht

Justitia. Foto: istockphoto.com
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Es gibt eine Vielzahl nationaler und internationaler Regelungen, in denen Rechte von Menschen mit Behinderung und ihren Angehörigen festgeschrieben sind. Die Fülle an gesetzlichen Regelungen macht es einem juristischen Laien jedoch schwer, einen Überblick über die aktuelle Gesetzeslage zu erlangen. Auch die praktische Durchsetzung der eigenen Rechte ist oft kräftezehrend und fordert nicht selten viel bürokratischen Aufwand.
In unserer Rubrik Recht bieten wir Ihnen allgemeine Informationen zu ausgewählten Themen. Bitte beachten Sie, dass dies nur eine erste Orientierung bieten soll. Eine auf den Einzelfall zugeschnittene individuelle Rechtsberatung kann dadurch nicht ersetzt werden. Sofern Sie Fragen und Anregungen oder Ergänzungen zu bestimmten Inhalten haben oder Sie Informationen zu aktuellen Themen auf unseren Seiten vermissen, nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf.


Artikelübersicht zum Thema Recht

 
  • Klage wegen abgelehnter Grundsicherung bei Erwerbsminderung erfolgreich, aber noch nicht rechtskräftig

    Das Sozialgericht Augsburg hat mit Urteil vom 16.02.2018 entschieden, dass Menschen mit Behinderung, die im Eingangs- oder Berufsbildungsbereich einer Werkstatt beschäftigt sind, Grundsicherung bekommen können. Das ist natürlich eine gute Nachricht, aber das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und wird vielleicht erst noch von einem anderen Gericht überprüft werden.

    [28.02.2018, 11:32]
     
     
  • Abgelehnte Grundsicherungsanträge: Musterwiderspruch

    Abgelehnte Grundsicherungsanträge: Musterwiderspruch

    Menschen, die mindestens 18 Jahre alt und im sogenannten Eingangs- oder Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) beschäftigt sind, hatten bis zum Juli diesen Jahres einen Anspruch auf Grundsicherung bei Erwerbsminderung nach dem Sozialgesetzbuch XII.

    [16.02.2018, 09:00]
     
     
  • Die gesundheitliche Versorgungsplanung für die letzte Lebensphase

    Einrichtungen können eine neue Leistung anbieten

    Einrichtungen können eine neue Leistung erbringen: Die gesundheitliche Versorgungsplanung für die letzte Lebensphase. Das Beratungsangebot soll es gesetzlich Versicherten ermöglichen, selbstbestimmt zu entscheiden, wie sie bis zu ihrem Tod versorgt werden möchten.

    [14.02.2018, 13:01]
     
     
  • Mitnahme von E-Scootern verbindlich geregelt

    Viele Verkehrsbetriebe weigerten sich bislang E-Scooter zu befördern und schränkten damit die gesellschaftliche Teilhabe der Nutzer dieser Geräte erheblich ein. Hauptargument gegen den Transport war die Sicherheit der anderen Fahrgäste.

    [12.01.2018, 16:30]
     
     
  • Geändertes Rundfunkbeitragsrecht

    Seit dem 01.01.2017 gilt mit dem Inkrafttreten des 19. Rundfunkänderungsstaatsvertrags ein geändertes Rundfunkbeitragsrecht. Die Änderungen betreffen überwiegend gesetzliche Klarstellungen und Verfahrenserleichterungen.

    [25.04.2017, 15:09]
     
     
  • Verbesserungen bei der Versorgung mit Heil- und Hilfsmitteln

    Am 11.04.2017 ist das Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (HHVG) in Kraft getreten. Es soll die Versorgung der gesetzlich Versicherten mit Heil- und Hilfsmitteln verbessern. Daneben sind noch weitere fachfremde Änderungen während des Gesetzgebungsprozesses eingebracht worden.

    [13.04.2017, 13:35]
     
     
 

Recht auf Teilhabe

Ratgeber Recht auf Teilhabe. Klicken Sie auf das Bild für weitere Informationen

Ein Wegweiser zu allen wichtigen sozialen Leistungen für Menschen mit Behinderung, 2. Auflage, Stand Januar 2013. 

 
 

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