Grundsicherung – Recht

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Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist im Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) geregelt. Sie sichert das Existenzminimum für Personen, die nicht oder nicht mehr erwerbsfähig sind. Dazu leistet sie einen monatlichen Regelbedarf, Leistungen für Unterkunft und Heizung sowie Mehrbedarfe und einmalige Leistungen. In dieser Rubrik finden Sie Beiträge, die das Thema Grundsicherung behandeln. Sie werden über thematische Entwicklungen und Gesetzesänderungen auf dem Laufenden gehalten, finden aber auch Erfahrungsberichte und wertvolle Hinweise.

Artikelübersicht zum Thema Grundsicherung

 
  • Weisung des Bundessozialministeriums zur Regelbedarfsstufe 3 ist da

    Lebenshilfe fordert dauerhafte diskriminierungsfreie Regelung zur Grundsicherung von Menschen mit Behinderung

    Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat am 31. März 2015 die bereits angekündigte Weisung an die obersten Landessozialbehörden zur Umsetzung der Urteile des Bundessozialgerichts zur Regelbedarfsstufe 3 erlassen. Demnach werden erwachsene Leistungsberechtigte, die außerhalb von stationären Einrichtungen bei ihren Angehörigen leben, zwar weiterhin formell der Regelbedarfsstufe 3 zugeordnet. Der Regelsatz soll aber abweichend festgesetzt werden in Höhe des Betrags nach der Stufe 1. Nach dem erhöhten Betrag soll auch die Höhe der Mehrbedarfe bemessen werden.

    [03.06.2015, 11:11]
     
     
  • Merkblatt zu Fragen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII

    Merkblatt zu Fragen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII

    Eine hilfreiche Zusammenstellung kurzer Erläuterungen zu relevanten Fragen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII hat der Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e. V. erstellt.

    [22.04.2015, 14:10]
     
     
  • Lebenshilfe setzt sich erfolgreich gegen Sozialhilfe-Kürzung ein

    Lebenshilfe setzt sich erfolgreich gegen Sozialhilfe-Kürzung ein

    Sozialministerin Nahles beendet Benachteiligung bei der Regelbedarfsstufe 3

    Bisher galt: Erwachsene Menschen mit Behinderung bekommen weniger Geld, wenn sie noch bei ihren Eltern leben. Nun endlich sollen sie die volle Grundsicherung erhalten. Dafür hat sich die Lebenshilfe viele Jahre eingesetzt.

    [09.04.2015, 11:10]
     
     
  • Regelbedarfsstufe 3: BMAS nimmt zum BSG-Urteil Stellung und kündigt weiteres Rundschreiben an

    Regelbedarfsstufe 3: BMAS nimmt zum BSG-Urteil Stellung und kündigt weiteres Rundschreiben an

    Lebenshilfe fordert Politik zum Handeln auf

    Die schriftlichen Urteilsgründe der Entscheidungen des Bundessozialgerichts (BSG) zur Regelbedarfsstufe 3 sind veröffentlicht. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hält das Urteil des BSG für rechtlich nicht zutreffend. Die Lebenshilfe fordert deshalb die Politik zum Handeln auf.

    [05.03.2015, 14:00]
     
     
  • Urteilsgründe zur Regelbedarfsstufe 3 veröffentlicht

    Reaktion der Verwaltung bleibt abzuwarten

    Die schriftlichen Urteilsgründe der Entscheidungen des Bundessozialgerichts zur Regelbedarfsstufe 3 sind nun veröffentlicht. Dennoch bleibt abzuwarten, wie die Bundesregierung und die Verwaltung auf die Urteilsgründe reagieren werden.

    [05.01.2015, 16:19]
     
     
  • Regelbedarfsstufe 3: Überprüfungsanträge sollten bis Jahresende gestellt werden

    Das Bundessozialgericht hat im Juli geurteilt, dass Menschen mit Behinderung, die bei Angehörigen leben, grundsätzlich der volle Regelbedarf der Regelbedarfsstufe 1 zustehen kann. Bisher wird bei der Grundsicherung aber überwiegend lediglich der verminderte Regelsatz der Regelbedarfsstufe 3 bezahlt.

    [15.12.2014, 10:10]
     
     
 

Recht auf Teilhabe

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Ein Wegweiser zu allen wichtigen sozialen Leistungen für Menschen mit Behinderung, 2. Auflage, Stand Januar 2013. 

 
 

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