Betreuungsrecht – Recht

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Das Betreuungsrecht ist in den §§ 1896 ff des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) geregelt. Für Menschen, die aufgrund von Krankheit oder Behinderung ihre Angelegenheiten nicht selbst regeln können, kann das Betreuungsgericht einen rechtlichen Betreuer bestellen. Er unterstützt den Betreuten dabei, ein möglichst selbstbestimmtes Leben zu führen, auch wenn der Betreute in verschiedenen Bereichen wie zum Beispiel bei der Gesundheitsvorsorge oder dem Kontakt mit Behörden Hilfe benötigt. 


In dieser Rubrik finden Sie gesetzliche Neuerungen, wichtige Urteile sowie Positionen der Lebenshilfe zum Betreuungsrecht.

Artikelübersicht zum Thema Betreuungsrecht

 
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    Dieser Beitrag wird z. Zt. überarbeitet.

    [01.09.2017, 10:33]
     
     
  • Voraussetzungen für die ärztliche Zwangsbehandlung werden neu gefasst

    Am 22.06.2017 hat der Bundestag das "Gesetz zur Änderung der materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen und zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Betreuten“ verabschiedet.

    [06.07.2017, 09:55]
     
     
  • Ambulante Zwangsbehandlung ist unzulässig

    Mehrere Gerichte haben sich in der letzten Zeit damit beschäftigt, ob ein Betreuter gegen seinen Willen behandelt werden darf, ohne dass er in einer Klinik untergebracht ist.

    [02.10.2015, 15:03]
     
     
  • Auswirkung von Grundsicherungsnachzahlungen auf die Kostentragung bei rechtlicher Betreuung

    Aufgrund der Weisung des Bundessozialministeriums vom 31. März 2015 an die obersten Landessozialbehörden zur abweichenden Regelsatzfestsetzung, (Weisung 2015/1) kommt es bei Menschen mit Behinderung, die Grundsicherung erhalten und außerhalb von stationären Einrichtungen leben, aktuell zu Nachzahlungen von Grundsicherungsbeträgen in zum Teil erheblicher Höhe.

    [03.06.2015, 08:11]
     
     
  • Ehrenamtlicher Betreuer

    Dürfen Arbeitslose die pauschale Aufwandsentschädigung als ehrenamtlicher Betreuer behalten?

    [30.04.2015, 15:45]
     
     
  • Menschen mit Behinderung gehen vors Bundesverfassungsgericht

    Lebenshilfe und Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie unterstützen Wahlprüfungsbeschwerde

    Acht Menschen mit Behinderung haben Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt, weil sie bei der Bundestagswahl 2013 nicht wählen durften. Zuvor war ihr Einspruch gegen die Wahl durch den Bundestag abgelehnt worden. Die Beschwerdeführer wollen, dass die Verfassungshüter die geltenden Wahlrechtsausschlüsse für nichtig erklären und werden dabei von der Bundesvereinigung Lebenshilfe und der Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie (CBP) unterstützt.

    [16.12.2014, 10:51]
     
     
 

Adress-Suche Betreuungsvereine

Die Adress-Suche gibt Auskunft über Betreuungsvereine in Trägerschaft von Lebenshilfe-Vereinigungen sowie über Betreuungsvereine, die auf Initiative oder in Kooperation mit der Lebenshilfe gegründet wurden.

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Zum Positionspapier Betreuungsrecht. Grafik (Ausschnitt): istockphoto.com

Zum Positionspapier "Auswirkungen der UN-Behindertenrechtskonvention auf das deutsche Betreuungsrecht"

 
 

Informationen zu allen Fragen rund um die rechtliche Betreuung finden Sie im „Online-Lexikon Betreuungsrecht“

 
 

Eine Broschüre des Bundesjustizministeriums erklärt ausführlich Bedeutung und Möglichkeiten des Betreuungsrechts. Sie finden dort unter anderem Hinweise, welche Aufgaben ein Betreuer hat und wie Sie auf die Bestellung eines Betreuers Einfluss nehmen können. Außerdem weist die Broschüre auf die Unterstützungs- und Informationsmöglichkeiten der Betreuungsvereine hin. Sie finden die Broschüre hier!

 
 

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