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Alle sollen wählen dürfen


Wahlen, Bild: ©Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Bremen e. V., Illustrator Stefan Albers, Atelier Fleetinsel, 2013

Im Herbst 2017 ist Bundestags-Wahl.
Das heißt: Die Deutschen wählen einen neuen Bundestag.
Jeder erwachsene Deutsche darf wählen.
Und er darf gewählt werden.
Das steht im Grund-Gesetz.
Aber es gibt Ausnahmen.
Manche Menschen mit Behinderung dürfen nicht wählen.
Sie dürfen auch nicht gewählt werden.
Und zwar dann,
wenn sie eine Betreuung in allen Angelegenheiten haben.
Das gilt für Wahlen in Deutschland und die Europa-Wahl.
Das steht in zwei Gesetzen:

  • dem Bundes-Wahl-Gesetz
  • dem Europa-Wahl-Gesetz
 

Ein Mann mit seinem Betreuer, Bild: ©Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Bremen e. V., Illustrator Stefan Albers, Atelier Fleetinsel, 2013

Mehr als 80 Tausend Menschen dürfen deshalb nicht wählen.
Sie haben eine Betreuung in allen Angelegenheiten.
Das sind fast nur Menschen mit Behinderung
oder einer psychischen Krankheit.
Sie werden schlechter behandelt als andere Menschen.
Das ist gegen das Grund-Gesetz.
Deshalb hat es in Nordrhein-Westfalen
und in Schleswig-Holstein auch eine Änderung gegeben.
Hier dürfen jetzt auch Menschen mit einer
Betreuung in allen Angelegenheiten wählen.
Bei der Bundestags-Wahl gilt das aber nicht.

 

Leichte Sprache, Bild: ©Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Bremen e. V., Illustrator Stefan Albers, Atelier Fleetinsel, 2013

Es wird gesagt:
Menschen mit einer Betreuung in allen Angelegenheiten
können nicht wählen.
Weil sie die Wahl nicht verstehen.
Das ist falsch:
Zu fast jeder Wahl gibt es Informationen in Leichter Sprache.
Sie erklären zum Beispiel:

  • Das wollen die Parteien
  • So wählt man

So können auch Menschen mit Lern-Schwierigkeiten wählen.
Auch andere Hindernisse müssen weg.
Denn in der UN-Konvention steht:
Jeder Mensch mit Behinderung hat das Recht zu wählen.
Die UN-Konvention gilt auch für Deutschland.

 

Ein Mensch wird von einer Gruppe ausgeschlossen.  Bild: ©Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Bremen e. V., Illustrator Stefan Albers, Atelier Fleetinsel, 2013

Menschen mit einer rechtlichen Betreuung können
selbst Entscheidungen treffen.
Ihr Betreuer unterstützt sie dabei.
Auch alte und kranke Menschen dürfen wählen.
Niemand prüft, ob sie wählen können.
Solange sie keine Betreuung
in allen Angelegenheiten haben.
Eine Betreuung in allen Angelegenheiten haben
vor allem Menschen mit Behinderung.
Oder Menschen mit psychischer Krankheit.
Sie werden also benachteiligt.

 

Gesetz-Buch, Bild: ©Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Bremen e. V., Illustrator Stefan Albers, Atelier Fleetinsel, 2013

Manche Menschen mit Behinderung dürfen nicht wählen.
Weil sie die Wahl angeblich nicht verstehen.
Das ist gegen die UN-Konvention.
Menschen mit Behinderung brauchen Unterstützung,
damit sie wählen können.
Das sagen auch Experten.

 

 

Texte in Leichter Sprache haben Bilder. Damit versteht man den Inhalt besser. Die meisten Bilder auf diesen Seiten sind aus dem Buch Leichte Sprache – Die Bilder. Das Buch ist von der Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Bremen e. V. Der Zeichner ist Stefan Albers, Atelier Fleetinsel, 2013.

 
 
 
 
 
 

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